Menüschild Emily's Cake Pops
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Termine nur
nach Vereinbarung

Tel. : 0172 - 41 97 087

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbreich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und sonstigen Verträge zwischen Emily´s Cake Pops, Emily Einert, Allacher Str. 218, 80997 München (die „Verkäuferin“) und ihren Kunden, insbesondere im Hinblick auf den onlineshop www.emilys-cakepops.de (der „Shop“). Abweichende Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen der Kunden gelten nicht, es sei denn, sie wurden von der Verkäuferin schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.

(2) Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) Die im Shop der Verkäuferin enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Verkäuferin dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde kann das Angebot über das im Shop der Verkäuferin integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber der Verkäuferin abgeben. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-mail bestätigt. Über Ware, die zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar ist, kommt kein Kaufvertrag zustande. Preisauszeichnungen im Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Tagen durch Auftragsbestätigung in Textform oder per e-mail annehmen.

(3) Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch, per E-Mail oder Brief bei der Verkäuferin wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail oder Brief. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot innerhalb der Angebotsfrist annimmt.

(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

(5) Bei einer Bestellung von Produkten mit alkoholischem Inhalt bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nehmen darf.

§ 3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so hat er bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

§ 4 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Die angegebenen Preise der Verkäuferin sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

(2) Die Belieferung der Kunden durch die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse (durch Überweisung), Paypal.

(3) Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege.

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, wird die Ware innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang) versandt. Ist bei einem Verkauf über den Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Verkäufer um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben der Verkäuferin zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Verkäuferin verbindlich zugesagt wurde.

(3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Verkäuferin zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass die Verkäuferin ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

(4) Selbstabholung ist bei gesonderter Vereinbarung ebenfalls möglich. In diesem Fall entfallen die Versandkosten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Gegenüber Verbrauchern behält sich die Verkäuferin bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

(2) Im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, behält sich die Verkäuferin bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 7 Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Verkäuferin anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder seine Wirksamkeit später verlieren, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die dem wirtschaftlich am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten.

(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Gerichtsstand ist München.

(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.